Papst hebt Immunität von Richtern, Staatsanwälten und anderen Verbrechern auf


Hat Gott hier seine Hände im Spiel?

Ist er überhaupt offizieller Papst? Eigentlich kann man nämlich nicht einfach abdanken, als Papst, hieße, es würden zwei Päpste auf Erden wandeln!
Ist er überhaupt offizieller Papst? Eigentlich kann man nämlich nicht einfach abdanken, als Papst, hieße, es würden zwei Päpste auf Erden wandeln!

Wie anders kann man sich solch eine Handlung erklären?

 

Da hat doch der neue Papst Francis am 11. Juli 2013 einen Apostolischen Brief verfasst und erlassen, der am 1. September 2013 in Kraft tritt und wirksam die Immunität aller Richter, Rechtsanwälte, Regierungsbeamten und aller unter der Römischen Kurie gegründeten Entitäten aufhebt. [Hinweis: Alle Unternehmen sind unter der Römischen Kurie gegründet].

 

Alle diese „Personen“ können jetzt zur Verantwortung gezogen werden wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit [Hinweis: Divine Spirit (Göttlicher Geist) ist Menschlichkeit], alle ungesetzlichen Beschränkungen der Freiheiten des inkarnierten Göttlichen Geistes; wegen Fehlern bei Rechnungsbegleichung; wegen andauernden Strafverfolgung bereits beglichener Forderungen, etc..

 

Und hier die deutsche Übersetzung von der offiziellen Vatikan-Seite:

 

APOSTOLISCHES SCHREIBEN

IN FORM EINES «MOTU PROPRIO»

 

SEINER HEILIGKEIT

PAPST FRANZISKUS

 

ÜBER DIE GERICHTSBARKEIT DER RECHTSORGANE DES STAATES DER VATIKANSTADT

IM BEREICH DES STRAFRECHTS

 

In der heutigen Zeit ist das Gemeinwohl zunehmend bedroht durch das staatenübergreifende und organisierte Verbrechen, den unangemessenen Umgang mit dem Markt und der Wirtschaft sowie durch den Terrorismus.

 

Es ist daher notwendig, dass die internationale Gemeinschaft geeignete Rechtsmittel anwendet, die es ermöglichen, der Kriminalität vorzubeugen und ihr entgegenzuwirken, indem sie die internationale Zusammenarbeit der Justiz im Bereich des Strafrechts fördern.

 

Durch die Unterzeichnung zahlreicher internationaler Abkommen auf besagtem Gebiet hat der Heilige Stuhl, der auch im Namen und Auftrag des Staates der Vatikanstadt handelt, stets betont, dass diese Vereinbarungen Mittel sind zur effektiven Bekämpfung der kriminellen Aktivitäten, die die Menschenwürde, das Gemeinwohl und den Frieden bedrohen.

 

In dem Wunsch, die Bemühungen des Apostolischen Stuhls um eine diesbezügliche Zusammenarbeit zu stärken, ordne ich durch das vorliegende Apostolische Schreiben in Form eines »Motu Proprio« an:

 

1. Die zuständigen Rechtsorgane des Staates der Vatikanstadt üben die Strafgerichtsbarkeit auch aus in Bezug auf:

 

a) Straftaten, die gegen die Sicherheit, die grundlegenden Interessen oder die Güter des Heiligen Stuhls gerichtet sind;

 

b) die Straftaten, die erwähnt werden im:

 

– Gesetz des Staates der Vatikanstadt Nr. VIII vom 11. Juli 2013, das »Ergänzende Normen im Bereich des Strafrechts« enthält;

 

– Gesetz des Staates der Vatikanstadt Nr. IX vom 11. Juli 2013, das »Änderungen im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung« enthält; die von den unter dem folgenden Punkt 3 aufgeführten Personen im Rahmen ihrer Amtsausübung begangen wurden;

 

c) jede andere Straftat, deren Bekämpfung von einem internationalen Abkommen verlangt wird, das vom Heiligen Stuhl unterzeichnet wurde, wenn der Täter sich im Staat der Vatikanstadt befindet und nicht ins Ausland ausgeliefert wurde.

 

2. Die unter Punkt 1 erwähnten Straftaten werden nach der Gesetzgebung abgeurteilt, die zu der Zeit, in der sie verübt wurden, im Staat der Vatikanstadt gültig war, vorbehaltlich der allgemeinen Prinzipien der Rechtsordnung in Bezug auf die zeitliche Anwendung der Strafgesetze.

 

3. Im Rahmen des Vatikanischen Strafgesetzes werden den »öffentlichen Amtsträgern« gleichgestellt:

 

a) die Mitglieder, Beamten und Mitarbeiter der verschiedenen Einrichtungen der Römischen Kurie sowie der mit ihr verbundenen Institutionen;

 

b) die Päpstlichen Gesandten und die diplomatischen Mitarbeiter des Heiligen Stuhls;

 

c) Personen, die vertretende, verwaltende oder leitende Funktionen bekleiden, sowie jene, die – auch »de facto« – unmittelbar vom Heiligen Stuhl abhängige Körperschaften verwalten und kontrollieren und die im Verzeichnis der kirchlichen Rechtspersonen eingetragen sind, das im Governatorat des Staates der Vatikanstadt geführt wird;

 

d) jede weitere Person, die einen administrativen oder juristischen Auftrag am Heiligen Stuhl besitzt, sei es ständig oder vorübergehend, entlohnt oder unentgeltlich, auf jedweder Ebene der Hierarchie.

 

4. Die unter Punkt 1 erwähnte Gerichtsbarkeit schließt auch die administrative Verantwortung der Rechtspersonen ein, die sich aus einer Straftat herleitet, wie es von den Gesetzen des Staates der Vatikanstadt geregelt wird.

 

5. Falls in anderen Staaten in derselben Sache vorgegangen wird, kommen die im Staat der Vatikanstadt gültigen Normen über die konkurrierende Gerichtsbarkeit zur Anwendung.

 

6. Art. 23 des Gesetzes Nr. CXIX vom 21. November 1987, durch das die Gerichtsordnung des Staates der Vatikanstadt verabschiedet wurde, bleibt weiterhin gültig.

 

Dies beschließe und bestimme ich ungeachtet jeder anderen gegenteiligen Anordnung. Ich bestimme, dass das vorliegende Apostolische Schreiben in Form eines »Motu Proprio« durch die Veröffentlichung im Osservatore Romano promulgiert werde und am 1. September 2013 in Kraft trete.

 

Gegeben zu Rom, aus dem Apostolischen Palast, am 11. Juli 2013, im ersten Jahr meines Pontifikats.

 

FRANCISCUS

 

Quelle: Vatikan

 

 

* Ein Motu proprio (auch Motuproprio, Plural Motuproprios; von lateinisch motu proprio „aus eigenem Beweggrund“, „selbst veranlasst“) ist ein Apostolisches Schreiben des Papstes der katholischen Kirche, das ohne förmliches Ansuchen anderer ergangen ist und vom Papst persönlich und nicht von einem seiner Kardinäle, Amtsorganen oder anderen Beratern entschieden wurde. (Wikipedia)


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Kommentare: 9
  • #1

    kopfstaendler (Mittwoch, 31 Juli 2013 15:14)


    Überstimmt das Vatikanische Recht auch das Recht der Londoner Admiralität? Die ist nämlich wiederum für die USA zuständig. Natürliches Recht wurde durch Zusatzverordnungen in den USA enorm eingeschränkt. Zitat aus:

    http://kopfstaendler.blog.de/2013/04/26/milliarden-steuerverschwendung-banken-bail-in-15791865/

    Dort finden sich im Beitrag und auch in den Kommentaren offizielle Webseitenlinks, die man nachlesen kann.

    Das amerikanische Recht ist übrigens kein natürliches Recht, es untersteht dem Seerecht der (britischen) Admiralität und wird mit einer amerikanischen Flagge dargestellt, die jedoch ihren ausländischen Charakter von goldenen Fransen und Tressen erhält. Das zeigt die Abhängigkeit der Rechtsprechung von der Admiralität an.

    Franciscus gegen London und USA? Das wird spannend.

  • #2

    maras-welt (Donnerstag, 01 August 2013 15:42)

    Das Schöne an der Verwirrung ist, dass es normale Menschen ja gar nicht erfassen können. Wenn man es genau wissen will, dann muss man sich schon sehr genau damit beschäftigen.
    Aber ich denke, diese Abläufe werden immer transparenter und verständlicher über`s Internet herangetragen, weil die Leute, die sich damit beschäftigen, ihr Wissen und ihre Informationen teilen.

    Die Konsequenzen werden wir ja sehen. Egal, in welche Richtung sie gehen.

    Und ja, es wird sauspannend :-)

  • #3

    alex (Montag, 05 August 2013 07:00)

    Die gehoeren doch alle zusammen.... wird sicher nur gegen querdenker angewendet.Legen Wir doch alle unsere juristische Person ab. Erkennen unsere natürliche Person an u halten uns an die Naturgesetzte. Back to the roots.

  • #4

    maras-welt (Montag, 05 August 2013 08:25)

    @alex:

    Das würde ich nicht einmal sagen. Dem Franziskus traue ich einiges zu. Gerade bricht alles zusammen. Und wenn er schlau ist, dann stellt er sich auf die Seite seiner Schäfchen. Wir werden es auf jeden Fall sehen, warten wir den September ab :-)

  • #5

    Peter Neuhäußer (Montag, 05 August 2013 12:30)

    Der gefällt mir immer mehr. Leider zeigt die Geschichte, dass ein solcher Papst unter Umständen ganz plötzlich fürchterlich erkrankt. Ich hoffe sehr, dass ihm dieses Schicksal erspart bleibt und er seinen Weg noch schön weit und lange gehen kann

  • #6

    Maarde (Dienstag, 06 August 2013 16:19)

    Zur USA Problematik
    UPDATED: UNITED STATES OF AMERICA INC.
    Registered in Delaware
    as a Religious Non-profit Corporation
    http://americankabuki.blogspot.de/2013/08/united-states-of-america-inc-registered.html

    Außerdem ist England ein Lehen des Vatikans (Vertrag von Verona 1213)
    Gruß Maarde

  • #7

    Ing. Herbert Glantschnig (Mittwoch, 06 April 2016 13:56)

    Schätze mal diese Vorgangsweise des neuen Papstes war wohl zwingend notwendig um einerseits die mafia-mäßige Zusammenarbeit der Vatikan-Bank auszuhebeln und andererseits die Verbrechen von hohen Würdenträgern anzuprangern.
    Hier übrigens der wahre Hintergrund warum der letzte Papst Joseph Ratizinger als erster und einziger Papst zu Lebzeiten von diesem Amt zurücktreten musste und sich seitdem im Vatikanstaat versteckt hält da er sonst vom Internationalen Justizgerichtshof jederzeit verhaftet werden könnte
    http://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/357a14a0cb2f1e9

  • #8

    Erley (Freitag, 02 September 2016 19:41)

    Gilt das Motu probrio nur für den Vatikan oder für die ganze Welt?

  • #9

    DAS BÜRGERKOMITEE BRD (Freitag, 02 September 2016 20:46)

    >> S O S B R D <<<
    *******************
    HER SITZT DAS BÜRGERKOMITEE IM KNAST
    UNSCHULDIG < <<<SOS SARRAZIN <<<
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    GOOGLE << DER ASYL - BETRÜGER << 1993 SPIEGEL
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