Sehr selten, aber möglich: Erfolg nach Bürgerentscheid

240.000 Hühner täglich hätten in einem Großschlachthof, im Großenknetener Ortsteil Ahlhorn, getötet werden sollen, wenn es nach den verantwortlichen Politikern gegangen wäre. Dagegen haben sich die Großenknetener gewehrt. Zwar hieß es bei Verhandlungen, man könne die Zahl der zu tötenden Hühner um die Hälfte reduzieren, doch so richtig glauben, wollte das keiner. Der Gemeinderat entschied sich letztendlich zu einer Bürgerbefragung (zum ersten Mal seit über 40 Jahren!). Eine eindeutige Mehrheit entschied sich gegen den Bau der Anlage und der Gemeinderat fügte sich dem Votum, welches rechtlich nicht bindend war.

 

Das finde ich mal eine tolle Sache. Natürlich nur, weil es ganz in meinem Sinne lief. Wenn ich mir aber die Bürgerbefragung zu Stuttgart 21 ins Gedächtnis zurückrufen, könnte ich heulen. Das ganze Spektakel hatte schon richtigen Wahlkampfcharakter. Der befragte Bürger wusste zum Teil nicht einmal, was er ankreuzen soll. Eine Mehrheit von 58,9 Prozent der gültigen Stimmen sprach sich gegen die Gesetzesvorlage und damit für den Beibehalt der Landesfinanzierung des Projektes aus. Viele dachten, sie entscheiden sich gegen S21. Man hat die Bürger verwirrt und manipuliert. 

 

Im Falle dieser Bürgerentscheidung war der Bürger aufgeklärt, deshalb bin ich immer dafür, bei Bürgerentscheiden nur Bürger zu befragen, die sich vorab umfangreich informiert haben.

 

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