Der Rundfunkbeitrag und unsere Klagen - Kein Richter zieht sich diesen Schuh an


günther gumhold  / pixelio.de
günther gumhold / pixelio.de

Der liebe Rundfunkbeitrag ist uns schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge, da nützt es auch nichts, wenn man ihn einfach umbenennt. Kosten tut er trotzdem und das nicht wenig. Wenn man sich überlegt, was man für 17,98 Euro im Monat alles bekommen kann. Da kann sich manch einer schon einen Kleinwagen auf Raten kaufen. Eine Frechheit ist das - aber das wissen wir ja alle.

 

Ich selbst bezahle schon seit Februar keine Rundfunkbeiträge mehr und habe diesbezüglich schon einen ordentlichen Haufen "Schulden" angesammelt, obwohl ich ansonsten ein unbescholtener Bürger bin. Meine Rechnungen habe ich schon immer pünktlich beglichen. Ich habe ja auch immer etwas als Gegenleistung erhalten, Dinge die ich bestellt oder für was ich einen Vertrag abgeschlossen habe. Mit der ARD/ZDF-Deutschlandradio-Eintreibermafia habe ich weder einen Vertrag abgeschlossen, noch habe ich dieses Schrottprogramm bestellt. Dazu haben wir ja nicht einmal die Möglichkeit, weil sie über Pay-TV schon längst bankrott wären.

 

Drei Monate lang hat mich die ARD/ZDF-Deutschlandradio-Eintreibermafia nun daran erinnert, dass ich ihnen Beiträge schulde. Ich habe sie alle ignoriert. Bis ich Anfang Mai ein Schreiben erhielt, indem man mir droht:

 

"Nach Ablauf dieser Frist werden wir die Forderung dem zuständigen Vollstreckungsorgan (was zum Henker ist das?) zum Einzug übergeben und die Zwangsvollstreckung mit allem Nachdruck (Sach- und/oder Lohnpfändung) betreiben."

 

Ojemine, oh, Schreck, oh Schreck... jetzt hab ich aber tierisch Angst! Neee, natürlich nicht - Späßle g`macht! Da ich ja weiß, dass da kein wütender Angestellter vorm PC sitzt und sich Gedanken, speziell für mich persönlich, über diesen Text gemacht hat, sondern nur eine Maschine diesen Wisch automatisch ausdruckt, muss ich keine Angst haben. Dies ist nur ein gern benutzter weitverbreiteter Textbaustein, den sich vor Jahren mal ein frustrierter Praktikant hat einfallen lassen und den jetzt alle verwenden.

 

Und so wie ich bin, hab ich mich auf die Suche nach einer Möglichkeit gemacht, wie ich diesem Schrecken ein Ende setzen kann, bevor noch mehr Textbausteine auf mich einbrasseln. Erst wollte ich dieses Schreiben verwenden, welches zur Zeit im Internet kursiert und behauptet, der Rundfunkbeitrag sei illegal. Schön, dachte ich, das probier ich aus! Doch bevor ich etwas ausprobiere, informiere ich mich erst einmal, ob das überhaupt Hand und Fuß hat. Da könnt ja jeder kommen. Also habe ich nach Gerichtsurteilen Ausschau gehalten und bin dabei auf folgenden interessanten Artikel gestoßen:

 

Welche Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag gibt es?

 

Und siehe da, in diesem Artikel werden 16 Klagen und ein laufendes Verfahren aufgeführt! Es ist jetzt nicht so, das hier Hans Wurst und Klaus Maier geklagt hätten, nein, namhafte große Unternehmen klagen was das Zeug hält. Sämtliche Versuche überhaupt eine Klage durchzubekommen sind kläglich(!) gescheitert. ALLE Klagen wurden im Vorfeld abgewiesen. Hmmm... blöd für mich, denn jetzt weiß ich überhaupt nicht, ist der Rundfunkbeitrag jetzt illegal oder nicht? Wenn nicht einmal ein Richter darüber entscheiden möchte!

 

Warum, in Gottes Namen, möchte kein Richter darüber entscheiden, ob wir Einwohner Deutschlands (Ausländer bezahlen ja auch!) zu Unrecht geschröpft werden?

 

Nehmen wir einmal an, ein Richter hätte den Mut ein Urteil zu fällen, welches ganz eindeutig besagt, dass der Rundfunkbeitrag eine Finte ist, weil weder das ARD/ZDF-Deutschlandradio, noch die BRD ein Staat ist und somit der zwischen diesen beiden Parteien geschlossene "Staatsvertrag" (zuletzt geändert am 13. Dezember 2011) doppelnull und meganichtig ist! Was wäre dann? Glasklarer Fall: Das ARD/ZDF-Deutschlandradio könnte dicht machen und zwar sofort! 

 

Diesen bissigen Schuh zieht sich kein Richter an!!!

 

Außer - und da kam meine Freundin (herzlichen Dank hierfür Gabriele!) auf eine geniale Idee: Ein sterbenskranker Richter, müsste in der letzten Instanz, ein unanfechtbares Urteil fällen, auf das sich später alle berufen können! Das wäre mal ein menschlicher Beitrag für unsere Gesellschaft!

 

Aber da wir hier in Deutschland lange auf einen Richter warten können, der den Mut besitzt, im hohen Alter noch ein Schnäppchen zu schlagen, habe ich mich dafür entschieden, mich erst einmal bei der ARD/ZDF-Deutschlandradio-Eintreibermafia abzumelden und zwar ganz formell. Solange ich dort noch geführt werde, häufen sich die "Schulden". Das hätte ich vielleicht schon viel früher machen sollen. Aber alles zur rechten Zeit - das ist mein Motto. Wer es mir gleich tun möchte, der kann auf dieser Seite ein bisschen rumschmökern und findet dort verschiedene Musterschreiben, unter anderem die offizielle Abmeldung:

 

Wir alle gegen GEZ!

 

Viel Spaß beim Abmelden!


Update vom 23. September 2015:


Ich habe mich nie abgemeldet, weil ich sonst einen Vertrag mit der "GEZ" eingegangen wäre. Das wusste ich damals noch nicht, habe aber zum Glück intuitiv so gehandelt und alles auflaufen lassen, bis zum Schreiben des Gerichtsvollziehers zur Zwangsvollstreckung. Gerade bin ich dabei gegen den GV anzugehen. Inzwischen gibt es auch einige Einzelfallentscheidungen, was bis damals nicht denkbar gewesen wäre. Man hat also heutzutage gute Chancen, im Einzelfall gegen eine Pfändung zu Klagen. Schaut Euch dazu die einzelnen Artikel in der Kategorie GEZ an.


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Kommentare: 2
  • #1

    Katie (Montag, 28 Dezember 2015 00:41)

    ich frage mich, wie man in Deutschland dazu gezwungen werden kann, für die ARDs, ZDFs, WDRs usw Verbreitung in DIE GANZE WELT zu bezahlen? Denn die, die im Ausland leben können die oben genannte Radio Sender, Nachrichten etc gratis bekommen.

    Bitte, halten Sie uns über Ihrer Fall am laufenden!

  • #2

    maras-welt (Montag, 28 Dezember 2015 07:50)

    @Katie:
    Daran habe ich noch gar nicht gedacht! Richtig, die können per Satellit alles umsonst bekommen.
    Wobei ich persönlich diesen ganzen Fernsehschrott ja gar nicht haben will, weder hier noch im Ausland :-)