Um Freiheit zu erlangen muss man Unabhängigkeit sein


Unabhängigkeit und Freiheit waren stets eng miteinander verbunden. Ohne Unabhängigkeit kann man nicht frei sein und diejenigen, die die Freiheit nicht gewähren wollen nennen es Autonomie. Autonome werden zu gerne in die anarchistische, linksextreme Schublade gesteckt. Sicherheit, Gesetz und Ordnung sind die Argumente dafür, dass sich ganze Völker in Abhängigkeit einer Regierung befinden. Und sich daraus zu lösen, hat schon einige Kriege ausgelöst. Siehe Israel und Palästina, Türkei und Kurdistan, uvm..

 

Die zwei aktuellsten Fälle sind Schottland und Katalonien. Ein Großteil der Schotten möchte sich gerne aus den Fängen der Briten lösen und die Katalanen sehen sich nicht als Spanier. Beide Völker entscheiden dies über ein Referendum. Wobei das schottische Referendum legal und offiziell stattfand, das katalanische als illegal und unzulässig gilt, so zumindest sieht es die spanische Regierung.

 

Bei den Schotten hat es nicht geklappt. Fast fünfzig Prozent der schottischen Bevölkerung wollte die Unabhängigkeit, am Ende sind sie gescheitert. Mit knapp 55 % haben die Schotten entschieden, weiterhin von London aus regiert zu werden. Zwar hat Cameron einige Zusagen gemacht, aber die Hoheitsgewalt über Schottland bleibt den Briten weiterhin erhalten.

 

Warum nur, möchte über die Hälfte der Schotten weiterhin in den Fängen der Briten bleiben? Hier kann man nur wieder spekulieren. Die einen sagen, die Schotten trauen sich eine Souveränität nicht zu und haben Angst wirtschaftlich zu versagen, die anderen sind der Meinung England hätte das Referendum manipuliert. Eines ist sicher, bis zur nächsten Gelegenheit werden wieder Jahre ins Land ziehen. Und ob Cameron seine Versprechen einhält, das sei dahingestellt. Spätestens wenn ein anderer Premierminister England regiert, kann sich alles ganz schnell wieder ändern. So ist es schon immer gewesen. Hauptsache die Gemüter sind beruhigt und der Aufstand wurde im Keim erstickt.

 

Am 9. November 2014 wollen die Katalanen in einem Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien entscheiden. Dieses Referendum haben die Katalanen allerdings selbst einberufen. Da waren sich die Briten etwas sicherer, sonst hätten sie dem schottischen Referendum bestimmt nicht zugestimmt. Die Spanier können sich also sicher sein, dass die Katalanen mit großer Mehrheit für ihre Unabhängigkeit stimmen. Nicht umsonst haben sie ihre Entscheidung in Barcelona bei einer Großdemonstration, mit hunderttausenden Besuchern, zum Ausdruck gebracht. Anlässlich des 300. Nationalfeiertags Kataloniens kamen sogar schätzungsweise 1,8 Millionen Teilnehmer zusammen. Die Katalanen trauen sich offensichtlich mehr zu, einen eigenen Staat zu führen.

 

Schottlands Nein zur Unabhängigkeit: Neustart für Großbritannien

 

Von Schottland beflügelt

 

Wann endlich dürfen wir Deutschen uns zu einer Verfassung bekennen und somit unsere vollständige Unabhängigkeit von den USA erlangen? Ich denke, dazu bedarf es erst einmal der vollständigen Aufklärung darüber, dass Deutschland immer noch besetzt ist und es sich bei dem Grundgesetz um keine ordentliche Verfassung, sondern um eine Verwaltungsordnung handelt:

 

Vom 8. bis 10.Juli 1948 berieten die damaligen Ministerpräsidenten in Koblenz über die „Frankfurter Dokumente“ der Alliierten. Diese Dokumente beinhalteten die Empfehlung der Gründung eines westdeutschen Staates. Die Ministerpräsidenten aber weigerten sich dem Volk Westdeutschlands das Grundgesetz vorzulegen, damit es zu einer Verfassung würde. In ihrem Schreiben an die Militärgoverneure v. 10.07.1948 steht: „Ein Volksentscheid würde dem Grundgesetz ein Gewicht verleihen, daß nur einer endgültigen Verfassung zukommen sollte. Eine Verfassung kann erst dann geschaffen werden, wenn das gesamte deutsche Volk in freier Selbstbestimmung darüber entscheiden kann.“ Diese Überlegungen der damaligen Ministerpräsidenten haben bis heute immer noch uneingeschränkt Gültigkeit! Die Ministerpräsidenten hatten also schwere Bedenken gegen eine Teilung Deutschlands und trugen diese vor. Denn es sollte vermieden werden, daß eine irreversible Ausgrenzung der Ostzone durch eine endgültig erscheinende Staatsgründung in Westdeutschland stattfindet. Daher wurde keine verfassungsgebende Versammlung, sondern nur ein parlamentarischer Rat zur Ausarbeitung eines Grundgesetzes installiert. An diesem Umstand hat sich bis heute nichts geändert!

 

Weiter heißt es:

 

Das Grundgesetz ist keine Verfassung. Westdeutschland hatte im Gegensatz zur DDR noch nie eine Verfassung gehabt. Auch wurde das Grundgesetz zu keinem Zeitpunkt vom Volk in freier, souveräner Wahl angenommen. Wir, das Deutsche Volk, haben bis heute nicht an einer solchen Wahl teilgenommen. Und der Artikel 146 Grundgesetz ist auch nicht aufgehoben worden bzw. ist dies bis heute nicht amtlich bekanntgegeben worden. In Frankfurt am Main wurde am 12.05.1949 das Grundgesetz in einem Schreiben an Adenauer von den Alliierten genehmigt. Verbindliche Auflage der Besatzer war: Damit das Grundgesetz zu einer Verfassung würde, müßte es vom Volk genehmigt werden. Das “Grundgesetz” ist nach dem Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung aus dem Jahre 1907 ein Provisorium zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit. Es heißt auch: Grundgesetz FÜR die „Bundesrepublik Deutschland“, so bereits in 1949 und auch wiederum so in 1990. Das Grundgesetz ist nur eine Verwaltungsordnung mit Gesetzeskraft der alliierten Mächte für ein bestimmtes Wirtschaftsgebiet – der „BRD“. Es besaß Gültigkeit nur von 1949 bis 1990.
Die BRD ist jedoch nicht Deutschland. In den SHAEF-Gesetzen Nr. 52 (vgl. Punkt 21) wird das Deutsche Reich begrifflich als Deutschland bezeichnet, wahrscheinlich um peinlichst das Wort „Deutsches Reich“ zu vermeiden.

 

(Quelle: 108 Thesen)

 

Dazu allerdings müsste die Wahrheit schon in den Schulen gelehrt werden. Das funktioniert aber nicht, wenn dort ganz offensichtlich gelogen wird. So heißt es auf einer Lernspaß-Seite für Kinder:

 

Was ist das Grundgesetz?

 

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Dort ist zum einen die Organisation der staatlichen Organe mit ihren Aufgaben und Befugnissen festgelegt. Zum anderen bestimmt es die wichtigsten Rechte der Bürger. So beinhaltet es wichtige Grundrechte wie die Menschenrechte oder die Bürgerrechte.

 

Es steht im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen. Das Grundgesetz kann nicht einfach geändert werden. Hierfür ist die Zustimmung des Bundestages sowie des Bundesrates erforderlich.

 

Solange das deutsche Volk sich darüber nicht im Klaren ist, wird sich bei uns nichts ändern. Upps, jetzt muss ich aber aufpassen, sonst sehe ich mich am Ende noch in der "Neu-Rechten-Schublade" wieder!!!


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