Über 1.000.000 Unterschriften gegen TTIP erreicht


Eigentlich ist es eine gute Nachricht, würde sie nicht von einer schlechten überschatten werden, denn TTIP ist von der EU nicht zugelassen worden. Trotzdem haben es sich die Organisationen nicht nehmen lassen Unterschriften zu sammeln, während eine Klage gegen die EU läuft.

 

Damit eine Europäische Bürgerintiative (EBI) erfolgreich ist, müssen mindestens eine Million Menschen unterschreiben. Außerdem müssen die Unterschriften aus mindestens sieben unterschiedlichen EU-Ländern kommen, wobei jeweils eine bestimmte Mindestanzahl an Unterschriften zu erreichen ist. Diese Länderquoren richten sich nach der Zahl der Wahlberechtigten in dem jeweiligen Land.


Spitzenreiter im Unterschriften sammeln ist mit großem Abstand Deutschland. Wir liegen mit 854 % klar ganz weit vorn. Gefolgt von England mit 338 % und Österreich mit 297 %. Litauen lässt uns mit gerade mal 4 % der benötigten Quote im Stich.


Dieses Ergebnis zeigt mir ganz deutlich, dass wenn wir wollen, wir auch können. Unsere ReGIERung hingegen tangiert dieses Ergebnis peripher. TTIP wird extrem hartnäckig als gut und notwendig dargestellt. Diese Ignoranz dem Volk gegenüber beweist nur einmal mehr, dass es keine weitere Regierungsbildung in dieser Form geben darf.


Wann endlich begreifen die Wähler, dass unsere Politiker nichts, aber auch rein gar nichts, mit Demokratie am Hut haben und in allen Belangen über unsere Köpfe hinweg entscheiden? Danach ist das Gejammer wieder groß und es wird wieder nur vorm Supermarkt oder am Stammtisch gemeckert und geschimpft, aber getan wird nichts. Bei der nächsten Wahl laufen dann wieder alle wie hypnotisiert an die Urne und tragen ihre Stimme zu Grabe und verscherbeln unsere Rechte.


Die ganze Karte mit den Quoten kann man hier aufrufen:


Unterschriften in den einzelnen EU-Staaten



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