Ist Amerika in Wirklichkeit eine Diktatur? Ja sicher, ein Diktator erklärt warum.


Fotoquelle: Mywakenew`s Blog
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Bevor der offensichtliche Diktator zu Wort kommt, hier noch kurz ein Einblick in die Wiki-Definition einer Diktatur:


Die Diktatur (von lateinisch dictatura) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator (Führer), oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.


Ok, so weit, so gut - passt!


Verhältnis zur legitimen Herrschaft


Abgesehen von einigen sehr wenigen legitimen Diktaturen, welche zeitlich begrenzt waren und empirisch ausschließlich in der Antike vorkamen, begründet ein Diktator im Gegensatz zur Demokratie seinen Anspruch auf Herrschaft prinzipiell nicht durch freie Wahlen. Derartige Diktaturen werden politiktheoretisch als Autokratien eingestuft. Als Begründung zur Macht beruft sich ein Diktator in der Regel auf eine besondere Gefahr oder Krise des Staates, die er abwenden könne (Beispiele: Napoleon I. 1799, General Franco in Spanien 1936, Salazar in Portugal 1928/1932). In der Politischen Theorie und der Verfassungstheorie kann ein Diktator, der durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist, durch eine formal korrekte Begründung seiner Macht wieder legitim werden (Übergangsdiktatur, so General Charles de Gaulle in Frankreich 1958). Auch eine Demokratie kann sich zur Diktatur wandeln, wenn eine demokratisch gewählte Regierung ihre verfassungsmäßigen Grundlagen auf legalem Weg aushöhlt oder beseitigt (Präsidialdiktatur in Deutschland 1930–1933), oder wenn das Parlament nicht mehr gewählt wird, sondern seine Mitglieder z. B. vom Militär bestimmt werden (Türkei mehrfach nach 1945). Wesentlich ist dabei der Verstoß gegen die Legitimität der Regierung. Auch kann ein legitim an die Macht gekommener Monarch zum Diktator werden, wenn er durch entsprechende Maßnahmen seine Machtbefugnisse verfassungswidrig erweitert. Eine weitere Unterscheidung ist je nach den politischen Zielen und Symbolen in kommunistischeDiktaturen des Proletariats“ oder faschistische Diktaturen möglich, die beide gegen die liberale Staatsform gerichtet sind.


Hmmm... passt auch!


Konzentration der Macht


In der Diktatur wird die neuzeitliche Gewaltenteilung aufgehoben und damit der Grundrechteschutz des einzelnen Bürgers. Die Macht des Diktators, sei es eine einzelne Person oder eine Gruppe, ist unbeschränkt. Er kontrolliert – neben der Gesetzgebung – insbesondere auch die traditionellen staatlichen Zwangsmittel der Exekutive selbst: Militär, Justiz, Polizei und staatliche Behörden. Besonders das Militär wird nicht vom Parlament kontrolliert, sondern vom Diktator, und kann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt werden, sondern auch im Inneren gegen eine zu Staatsfeinden erklärte Opposition. Die Justiz kann nicht mehr unabhängig urteilen, sondern folgt diktatorischer Gesetzgebung oder direkten Weisungen.


Diese Zwangsmittel reichen oft nicht zum Machterhalt aus, daher müssen weitere Bereiche der Gesellschaft kontrolliert werden. Die Diktatur unterwirft sich dann auch die wirtschaftlichen Einrichtungen, das Erziehungswesen, Presse und Medien sowie die Kommunikationsmittel wie Nachrichten- und Datenverkehr.


Tja, passt doch immer noch!


Wer mehr dazu lesen möchte: Hier geht`s weiter.


Irgendwie lässt mich der Gedanke nicht los, dass es außer die USA ebenso die EU und die Bundesrepublik betrifft. Das liest sich doch alles wie aus einem Bericht zur derzeitigen Lage der Nationen. Und wenn wir jetzt noch die herausragende Rede eines erfahrenen Diktators hören, dann schließt sich der Kreis und keiner kann mehr behaupten, die USA, die EU und die Bundesrepublik seien keine Diktaturen!


Einfach herrlich, ehrlich!


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