Droht Israel bald das Aus für diesen menschenverachtenden Landraub Palästinas?


Einnahme Palästinas durch die israelische ReGIERung
Einnahme Palästinas durch die israelische ReGIERung

Wahrscheinlich nicht. Obwohl sich weltweit schon etwa 130 Länder für den Staat Palästina ausgesprochen, heißt, Palästina als Staat anerkannt haben, sind alle Friedensverhandlungen und Waffenstillstände eine reine Farce. Der Begriff Farce passt wunderbar zu der Situation:


Eine Farce ist eine Komödie, die das Ziel hat, die Zuschauer durch die Darstellung von unwahrscheinlichen oder extravaganten, aber häufig denkbaren Situationen, Verkleidungen und Verwechslungen zu unterhalten. [Wikipedia]


Genau das ist es, was Israel macht. Sie verfolgen das Ziel Palästina auszumerzen, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden und von ihren Partnern gelieferten Mitteln. Sollte irgendjemand laut Kritik an dieser Vorgehensweise äußern, öffnet sich sofort die "Antisemiten-Schublade" und derjenige wird an den Pranger gestellt. Wenn ich "Israel" schreibe, meine ich die Drahtzieher, die Hintermänner, die Zionisten, die selbst davor nicht zurückschrecken, ihr eigenes Volk zu hintergehen.


Seit 1946 werden die Palästinenser systematisch, auf die denkbar grausamste Weise, von ihrem Land vertrieben, ausgehungert und ermordet. Dass dort kein gleichberechtigter Krieg geführt wird, sieht man schon am steten Erfolg, den Israel in der Landgewinnung und in der Reduzierung des palästinensischen Volkes zu verzeichnen hat. Man betrachte nur einmal das Bild oben. Und die Welt muss dieses Gemetzel dulden. Einige wirtschaftlich starke Länder dulden dies nicht nur, sie unterstützen Israel und beteiligen sich an diesem unglaublichen Vorhaben, unter anderem auch Deutschland. 


Alle paar Jahre keimt neue Hoffnung auf. Immer dann, wenn die Israeli-Zionisten-Drahtzieher den Bogen mal wieder so weit überspannt haben, dass ihnen jede Glaubwürdigkeit auf eine friedliche Lösung abhanden gekommen ist und sie dieses barbarische Vorgehen nicht mehr rechtfertigen können. Dann veranstalten sie ihre Komödie. Vereinbaren 12-stündige Waffenstillstände (was ein absoluter Witz ist), die sie dann sowieso nicht einhalten und verkünden Friedensverhandlungen, zu denen es am Ende eh nicht kommt und wenn, dann kennen sie das Ergebnis schon: Weitermachen, wie bisher! 


Nun keimen wieder einmal ein paar Samen der Hoffnung auf:


Ende Oktober hatte Schweden als erstes westliches EU-Mitglied Palästina als Staat anerkannt. Polen, Ungarn und die Slowakei hatten es getan, bevor sie der EU beigetreten waren. Das Unterhaus in London votierte ebenfalls dafür, Palästina anzuerkennen. Mitte November entschied das spanische Parlament, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung den Konflikt befrieden könne. Frankreich hielt ein Votum ab, welches aber für die Regierung nicht bindend und deshalb praktisch für den Eimer ist. Trotzdem hat es bekundet, dass das Fass inzwischen übergelaufen ist und sich Israel endlich mit dem zufrieden geben soll, was sie bisher erbeutet haben.


Ein weiterer Hoffnungsschimmer ist die Annahme Palästinas beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC).


Wikipedia zu Folge ist...


Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; französisch Cour pénale internationale, CPI; englisch International Criminal Court, ICC) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Er wurde durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf.[1]


Seine Zuständigkeit umfasst seither begangene[2] Delikte des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Das letztgenannte Delikt wurde durch die Änderungen des Römischen Statuts vom 11. Juni 2010 definiert, unterliegt aber noch nicht der Gerichtsbarkeit des IStGH.


Der IStGH ist eine internationale Organisation, deren Beziehung zu den Vereinten Nationen über ein Kooperationsabkommen geregelt ist. Er ist nicht mit dem umgangssprachlich als „UN-Kriegsverbrechertribunal“ bezeichneten Internationalen Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) bzw. dem Internationalen Strafgericht für Ruanda (ICTR) zu verwechseln.


Super, könnte man jetzt meinen. Jetzt kann Palästina Israel endlich wegen Kriegsverbrechen verklagen und sie werden ihrer gerechten Strafe zugeführt. Aber weit gefehlt. Gerne kann Palästina das tun, doch folgender Umstand macht es dem Internationalen Strafgerichtshof nahezu unmöglich, eine Strafe zu verhängen:


Bisher (Januar 2015) sind 123 Staaten dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten: Alle teilnehmenden Länder hier nachzulesen.


Alles schön und gut, wenn da nicht dieser kleine Haken wäre:


32 andere Staaten unterzeichneten den Vertrag, ratifizierten ihn aber (noch) nicht, dies sind

Mit einem Sternchen (*) bezeichnete Staaten haben ihre Unterzeichnung zurückgezogen: Sie haben dem Generalsekretär der Vereinten Nationen als dem Verwahrer des Statuts mitgeteilt, dass sie nicht beabsichtigen, das Statut zu ratifizieren.


Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sind damit 121 dem Statut beigetreten (die Cookinseln sind kein UN-Mitgliedstaat, Palästina hat lediglich eine Beobachterstellung), 31 haben es unterzeichnet aber nicht ratifiziert, und 41 haben das Statut nicht unterzeichnet.


(Palästina gehört jetzt auch zu den Vertragsparteien. Der Wikipedia-Artikel bedarf einer Aktualisierung.)


Was nützt es also? Drei Staaten sind mit einem Sternchen versehen, heißt, sie machen bei dem Strafgerichtshof-Spielchen nicht mit. Oh, welch Überraschung! Israel ist auch dabei! Tja, wie blöd. War aber vorhersehbar. Sie werden sich doch keine Grundlage für eine Bestrafung schaffen. Dass die Vereinigten Staaten von Amerika auch keinen Bock auf irgendwelche internationalen Gerichte haben, das ist auch klar, die machen nirgendwo mit. Sonst würden sie ihre ganze Zeit nur noch vor irgendwelchen internationalen Gerichten verbringen. So machen sie fröhlich weiter wie bisher.


Ich kann nur hoffen, dass ich falsch liege, mit meiner Annahme, dass Israel nicht belangt werden kann. Denn dann scheint auch diese Hoffnung auf Frieden für Palästina im Keim zu ersticken. Erst wenn wir uns von diesem Antisemiten-Scheiß befreien und die Gräueltaten Israels, durch ihre Drahtzieher, offen darlegen, hat Palästina eine Chance.


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