Enteignungen zum Wohl der Allgemeinheit


Enteignungen für den Ausbau der US-Airbase Spangdahlem
Enteignungen für den Ausbau der US-Airbase Spangdahlem

Enteignungen und Zwangsversteigerungen sind mitunter das größte Übel, welches einen treffen kann. Einmal in den Fängen der Beschlagnahmer, gibt es kein Entkommen. Für große Projekte werden schon mal ganze Dörfer umgesiedelt.

 

Dörfer, in denen ganze Generationen gelebt haben und dann sollen sie auf einmal weg:

"Zum Wohl der Allgemeinheit" - so zumindest heißt es in dem Enteignungsparagraphen Artikel 14 des Grundgesetzes. Doch die Realität sieht ganz anders aus. Da geschieht überhaupt nichts "zum Wohl" der Allgemeinheit - nur zum Wohl des Profits...

Wie bei allen Gesetzen, gibt es auch hier Schlupflöcher. In Art. 14 heißt es u. a.: "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt." Durch dieses Schlupfloch kroch man speziell beim Ausbau der US-Airbase in Spangdahlem, denn dort kam das "Gesetz über die Landbeschaffung für Aufgaben der Verteidigung (Landbeschaffungsgesetz)" aus 1957 zum Tragen. Heißt wiederum, dass der Bund (also nicht der Staat) sich Land beschaffen kann, wenn dies Inhalt irgendwelcher Verträge mit anderen Ländern ist. In diesem Fall die USA.


Braunkohle-Tagebau - Zum Wohl der Aktionäre

Hier gibt es nichts mehr - so weit das Auge reicht
Hier gibt es nichts mehr - so weit das Auge reicht

Es gibt viele fadenscheinige Gesetze, die dazu führen, dass Menschen zwangsenteignet werden. Eines davon ist der, dem Aktionärswohl zuträglichen, Braunkohle-Tagebau. Hierfür werden für gewöhnlich Dutzende Dörfer zwangsumgesiedelt. Dafür wird in der Regel alles platt gewalzt, was sich den Baggern in den Weg stellt.

 

Wo in weiten Teilen Deutschland reges Treiben herrschte, Landwirtschaft betrieben wurde und ganze Infrastrukturen vorhanden waren, gibt es heute nach einem Jahrezehnte langem Braunkohleabbau nichts mehr - so weit das Auge reicht.

 

Die Liste der Braunkohle-Tagebaue ist lang. Die Flächen liegen zwischen 311 und 9000 (!!!) Hektar Bodenfläche. Wohlbemerkt: 1 ha ist gleich 10.000 m²!! Macht bei 9.000 ha (ein einziges Gebiet!) rund 90 Millionen Quadratmeter Landfläche. In einem Land wie Russland (die größte Landfläche der Erde), wäre das nur ein winzig kleiner Punkt. Doch Deutschland gehört eher zu den kleineren Ländern der Erde. Wo Russland über eine Fläche von  17.075.200 km² verfügt, kann Deutschland nur mit 357.021 km² aufwarten.

 

Braunkohle-Befürworter argumentieren hier gerne mit dem hohen Energieverbrauch, welchen wir hier haben. Außerdem werden die Flächen ja anschließend "rekultiviert" und es entstehen wunderschöne Naturschutzgebiete mit rießengroßen künstlich angelegten Seen, sogenannte Tagebaurestseen. Dass aber viele Seen später nur noch saure Abwasserkloaken sind, dass wird gerne negiert.

 

Wehe denen, deren Ahnen sich auf Braunkohlegebieten niedergelassen haben.

Dazu ein kurzer Artikel: Verschwundene Dörfer

 

Hier die Liste der abgebaggerten Ortschaften, für deren Ausweitung tausende Menschen umgesiedelt wurden:

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_abgebaggerter_Ortschaften


Enteignungsfalle Großprojekt

Neues Messegelände der Stuttgarter Messe (Von Ra Boe - selbst fotografiert SP-550 UZ, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3838504)
Neues Messegelände der Stuttgarter Messe (Von Ra Boe - selbst fotografiert SP-550 UZ, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3838504)

Messen, Flughäfen, Bahnhöfe und Straßen sind beliebte Großprojekte, bei denen immer wieder Massenenteignungen stattfinden. Selbstverständlich auch wieder nur "zum Wohl der Allgemeinheit". Hier werden vorzugsweise Felder und Äcker enteignet. Die Höfe bleiben in vielen Fällen bestehen, nur eben mit wesentlich weniger Ertragsfläche für die Bauern.

 

Z. B. der Bau der neuen Messe in Stuttgart, respektive Leinfelden-Echterdingen, einem Vorort von Stuttgart. Die betroffenen Landwirte und die Stadt Leinfelden-Echterdingen lehnten den Messebau ab, der die Versiegelung von rund 100 Hektar besonders fruchtbarer Filderböden bedeutete. Wo die Kosten, für den Bau der Messe, in den 90ern mit schlappen 300 Millionen beziffert wurde, kamen am Ende offizielle 816 Millionen heraus. Die eigentlichen Kosten werden auf rund 1 Milliarde Euro geschätzt. Hammer!!! Für eine Messe!!! Die in dem Maße so unnötig ist, wie ein Kropf.


Wohnraumbeschaffung durch Enteignung

Angepasstes Wohnen - wer zu großzügig wohnt muss teilen
Angepasstes Wohnen - wer zu großzügig wohnt muss teilen

Gerade in Ballungsgebieten ist Wohnraum rar. München ist am schlimmsten betroffen, dicht gefolgt von Stuttgart.

 

Der Wohnraum ist knapp und die Mieten sind hoch, da könnte sich doch der freuen, welcher eine Wohnung in Eigentum besitzt. Wenn diese dann noch abbezahlt ist, dann müsste doch eigentlich alles in Butter sein. Doch weit gefehlt. Auch hier greift Art. 14 des GG. Das Schlupfloch hier heißt: "Sozialbindung des Eigentums", "Zwangsbewirtschaftung von Wohnraum" und "Sicherstellung privater Grundstücke oder Gebäude".

 

Davon sind häufig alte Menschen betroffen. Rentner, deren Kinder schon längst die großzügige Wohnung verlassen haben und die in viel zu großen Wohnungen wohnen. Wenn man dann auch noch Witwe oder Witwer ist, dann stehen die Karten doppelt schlecht. Da interessiert es auch nicht, dass manche schon fast ein ganzes Leben lang in dieser Wohnung leben. Die Einquartierung von völlig fremden Menschen soll mit "Hilfe im Haushalt" und anderen Hilfstätigkeiten schmackhaft gemacht werden. Hierzu eine Leserzuschrift aus dem Online-Magazin hartgeld.com:

 

Neu: 2016-06-03:

 

[15:15] Leserzuschrift: Wohnraumbeschaffung der Stadt München:

 

Heute morgen bekam ich folgende Mitteilung der Stadt München an eine 86-jährige Witwe zugesandt.

Sehr geehrte..., wie Ihnen sicher bekannt ist, herrscht in München ein akuter Mangel an Wohnraum. Deshalb möchte das Sozialreferat der Landeshauptstadt München Seniorinnen und Senioren, die über eine große Wohnung verfügen, bitten zu prüfen, ob nicht die Möglichkeit besteht, ein oder mehrere Zimmer an Flüchtlinge zu vermieten. Die Landeshauptstadt München übernimmt natürlich die Garantie für die ortsübliche Miete. Die Möglichkeit über eine Hilfe im Haushalt, zum Einkaufen und anderen Tätigkeiten zu verfügen, sollen auch in Betracht gezogen werden. Wenn Sie dem Sozialreferat freien Wohnraum melden würden, wäre dies ein wertvoller Beitrag zur Entspannung der gegenwärtigen Situation. Auf eine eventuelle Beschlagnahme von Wohnraum zur Vermeidung von Obdachlosigkeit könnte dann somit verzichtet werden.

Jetzt ist es also soweit. Die Invasoren sollen bei den Bewohnern einquartiert werden. Sogar eine Beschlagnahme wird angedroht. Ein Scan des Briefes wurde mitgeschickt, das ist kein Fake. WE.

 

***

 

Natürlich ist das kein Fake. Im Gegenteil. In vielen großen Städten wird dies so gehandhabt. Leider haben Rentner keine Lobby und können sich in den wenigsten Fällen erfolgreich wehren, selbst ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Ehemalige DDR-Bürger kennen das Spielchen schon. Damals fand eine Welle der Enteignungen statt.

 

Hier noch ein Kommentar aus der FAZ zum Thema:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/kommentar-zur-enteignung-fuer-die-unterbringung-von-fluechtlingen-13842482.html


Keine Chance, wenn der Adler zum Geier wird

Wenn der Bundesadler zum Aasgeier wird
Wenn der Bundesadler zum Aasgeier wird

Wenn der Bundesadler zum Aasgeier wird, dann gibt es keine bis kaum eine Chance dem zu entkommen. Sie wissen ganz genau, wem sie was wegnehmen können. Dafür ist ihnen so ziemlich jedes Mittel recht. Entweder über Geldstrafen oder über Gewalt. Wer sich weigert, wird erst systematisch geschwächt und dann gefressen.

 

Das ist nur möglich, weil sie auf Steuergelder (damit können sie klagen bis zum bitteren Ende) und Söldner (die sind für die Durchsetzung zuständig) zurückgreifen können. Dies gewährt ihnen den Spielraum, den man benötigt, um gegen jemanden vorzugehen, um jemanden fertig machen zu können. Heißt: Niemand ist vor ihnen sicher. Da kann man nur hoffen, dass der Krug an einem vorüber geht.


Enteignungen in Deutschland (SHAEF Gesetz Nr. 52) Der BRD-Schwindel


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Kommentare: 27
  • #1

    juergen (Sonntag, 05 Juni 2016 12:21)

    wenn wir noch eine Heimat hätten sähe das hier anders aus. Wir siechen hier ja nur im vereinigten Wirtschaftsgebiet, verwaltet durch das BRD Firmenkonglomerat. Wer sich damit abfindet und dem vorgeGAUCKlerten Scheinspiel BRD Staat glaubt dem ist nicht mehr zu helfen. Wir leben seit dem 8 Mai 1945 in einer dermaßen großen Lug und Trug Welt die durch ihre Größe nicht mehr zu erkennen ist. Die Lüge ist zur gelebten Wahrheit geworden.
    versucht mal folgendes Experiment. Sagt zu Bekannten mal Heimat und Vaterland. Fast alle treten einen Schritt zurück. Dann fragt ihr ob ihr in den Augen eures gegenübers nun Rechte seid. Ja werden sie sagen, denn es ist das installierte Programm so zu denken, es sind keine Selbstdenker sondern nur Hinterherdenker.
    Ich sprach doch nur über unseren Heimat und Verschönerungsverein = ist der jetzt rechts? Dann sprach ich einfach nur über das Land welches unsere Väter bewohnt hatten. Ist das jetzt auch rechts. Die Masse Personen wurden umprogrammiert sich selbst zu hassen und so sind wir Heimatlose im eigenen Land. "Deutschland verrecke" ist die Krönung von installierter Schizophrenie. Mit einem Haufen unwerter Hühner kann das Geschäftsgesocks machen was es will. Mit uns geschieht was wir nicht abwehren. Wer selbst keine Ziele hat wird von denen überrannt die Ziele haben. Leider haben die Geschäftemacher gegen die Heimat und Volksinteressen die größere Lobby. Diese Geschäftemacher sind ebenfalls nicht an Land und ihren Nächsten gebunden und saugen aus was es auszusaugen gibt. Deutsche ihr seid da um ausgeplündert zu werden. Unter Seinesgleichen (deutschen) sitzen sogar Interessen die gegen sich selbst gerichtet sind. Solange wie es noch getäusche Wähler gibt solange kann auch Wahlfälschung betrieben werden. Wusstet ihr das es ein Volksentscheideverbot für dieses Wirtschaftsgebiet hier gibt? Wusstet ihr das der Luftraum über diesem Wirtschaftsgebiet US Hoheitsgebiet ist? Wusstet ihr das bis 2099 die Medienhoheit im hiesigen Wirtschaftsgebiet bei den USA liegt. In einem Land (US Wirtschaftsgebiet) ohne Friedensvertrag kann mit dem/seinem Personal gemacht werden was die Verwaltung Firma BRD, des vereinigten Wirtschaftsgebietes, will. Die Personen beantragen sogar ihren Personalstatus mit WohnHAFTadresse und müssen sich beim Umzug neu WohnHAFTig melden. Meldegesetz für Zwangsinternierte im eigenen Land. Irre was? BRD ist das bestausgeklügelste Ausbeutungssystem welches die Freimaurerei jemals global installiert hat. Kann sich ein Sache gegen etwas währen? Im Ausweis für Personal werden die Namen der Sachen in Großbuchstaben geschrieben. Seit wann können sich Sachen beschweren? Capitis deminution Maxima = SACHE = voll entrechtet = unterschreibt/Bestätigt jeder selber beim Ausweis Antrag für Personal des vereinigten Wirtschaftsgebietes. Aufruf beim Gericht = In Sachen MEIER gegen MÜLLER.
    Was hat das jetzt mit dem beitrag von Mara oben zu tun? Ja alles natürlich. Wenn wir keinerlei Grundlagen verstehen werden wir niemals erkennen warum, hier alles unmenschlich geworden ist. Geld = das goldene Kalb betet hier jeder an, und somit sind wir diesem goldenen Kalb unterworfen.

  • #2

    maras-welt (Sonntag, 05 Juni 2016 13:10)

    @Jürgen:
    Exakt so isses...

  • #3

    Hermann (Sonntag, 05 Juni 2016 15:58)

    Hallo Mara und Jürgen,
    muss man sich den gelben Schein besorgen um nicht mehr statenlos zu sein? Der also einem nicht mehr zur SACHE macht? Habe das bei "Stop-ESM-Blog" gelesen.
    Hier der Text:

    Der Gelbe Schein [Graphik: Quelle]
    von Stop-ESM-Blog
    Redaktion

    "Der Gelbe Schein ist die Staatsangehörigkeit, das ist der Besitz der Deutschen Staats­angehörigkeit. Der Gelbe Schein berechtigt Dich überhaupt Eigentum zu besitzen. Ohne Gelben Schein kein Recht auf Eigentum hier auf deutschem Boden. Da hilft auch das Grundbuch nichts. Alle Leute, die jetzt irgendwelche alternativen Krisen­vor­sorge­programme betreiben, auf Gold gehen und so was, oder Firmen haben, Betongold haben, das ist alles ohne den Gelben Schein nichtig, weil nach SHAEF-Gesetz Nr. 52 ausdrücklich allen verboten ist Eigentum zu besitzen, weil sie ja unter Fremdherrschaft stehen, mit Ausnahme der Staatsangehörigen des Deutschen Reichs, steht da explizit drin, und diese Staatsangehörigkeit ist deswegen dort extra erwähnt, weil die Amerikaner ja selbst als Verwaltungskonstrukt arbeiten und nicht die hoheitlichen Rechte haben, eine gültige Verfassung von 1871 außer Kraft zu setzen. 'Eigentum ist ein Verfassungsrecht. Eigentum ist seit der Verfassungsgebung durch die Verfassung garantiert.' Umkehrschluss: Wenn wir hier auf keine gültige Verfassung zurückgreifen können, wer kann dann Eigentum besitzen? Nur jemand mit der Staatsangehörigkeit, mit der nachgewiesenen Staats­angehörigkeit.
    Was meint Ihr dazu?

  • #4

    juergen (Sonntag, 05 Juni 2016 16:30)

    @Hermann, gegen Willkür seitens des BRD Verwaltungswahnsinn ist keinerlei Kraut gewachsen. Der gelbe Schein ist aber schon etwas denn jeder Richter, Notar und jeder Apotheker braucht so Ding um seinen Beruf ausüben zu dürfen. Also muss da etwas drann sein. Ein Mensch jedoch braucht rein garnichts außer seinen eigenen Geist. Nur die Systemlinge erkennen den Menschen nicht. 1. Rang der Mensch. 2. Rang das Gesetz vom Menschen erschaffen. 3. Rang der Richter der dem Gesetz unterworfen ist. 4. Rang die Person die dem Richter und dem Gesetz unterworfen ist. 5. Rang die Sache die dem Richter und dem Gesetz unterworfen ist.
    Da lauf ich da und mir tritt einer in die Kniekehle und ich sack zusammen. Da dreh ich mich um und sage zu ihm; "du kannst ja nichts dafür, du bist ja kein Mensch".

    Wer sich als Mensch titulieren will sollte es auch sein. Ein Wähler kann niemals zum Menschen werden weil er nichts erkennen will. Ein CDU Wähler beispielsweise, wählt Uranmunition mit Uranbabys (googlet mal) Der CDU Wähler wählt den Tod mit seiner Stimmabgabe denn die CDU scheint ja Vordergründig hier zu sagen zu haben. Da alle Regierungsparteien werden wollen sind alle dem Wahnsinn des Nichtwissenwollen unterlegen. Keine Entwickelung kein Menschsein keine Menschwerdung.

    Ein Mensch zu sein ist das höchste Gut auf Erden und sich selbst noch zu veredeln ist Menschwerdung.
    Hermann, Du hast doch schon Vieles erkannt.
    Mach was immer Du für richtig erachtest, es wird schon richtig sein/werden.
    Schau mal bei Gemeinde Neuhaus in Westfalen rein oder Deutsches Reich. org oder Freidensvertrag. das scheint der derzeitige Weg zu sein Deutschland wieder erwachen zu lassen. Aber Achtung, die Masse des BRD Personal Ausweisträger ist dermaßen bekloppt das sie geistesentzogen auf ihre Befreier einprügeln würden. Was willste damit, da muss es erst noch viel schlimmer kommen damit die "welcom Refugees Plakathochhalter" auch noch wach werden. Viele sind dermaßen im Selbstzerstörungskurs gefangen das sie jede Form von Freiheit gezielt unterminieren.
    Jedem seine Welt und der NWO die Ganze?
    Solange die Personalpersonen die Strefen am Himmel nicht sehen wollen, solange ändert sich hier garnichts, außer bei denen die selbst irgendetwas auf die Beine stellen.

  • #5

    Hermann (Sonntag, 05 Juni 2016 16:59)

    Danke Jürgen, für deine Antwort. Ja, ich versuche mich immer freizuschaufeln. Das Leben könnte so schön sein. Jürgen, weiß du was über Hilfe von außerirdischen Rassen? Habe das was gelesen, dass Lichtkräfte im Hintergrund arbeiten uns Erdlinge zu unterstützen. Gewisse Artikel kannst du bei "das Erwachen der Valkyrjar" nachlesen.
    Übrigens, die Quelle "Stop-ESM-Blog.org", die ich erwähnte, wurde abgeschaltet, schade. War sehr aufklärend.
    Vielleicht lernen wir uns mal bei Mara`s Kennenlernparty kennen, wenn du auch dabei bist. Sie sucht noch einen passenden Ort.
    Viele Grüße

  • #6

    juergen (Sonntag, 05 Juni 2016 18:41)

    Nur wer sich selbst hilft setzt was um. Ablenkungsmanöver durch Hilfestellung im Hintergrund lässt uns schlafen. Wenn im Hintergrund was Gutes ist um so besser.

  • #7

    Artus (Sonntag, 05 Juni 2016 23:14)

    Mal im Netz "HLKO Gauck " eingeben und Artikel 46 und die folgenden der HLKO lesen. Zum "Gelben Schein sollte man sich die Frage stellen, vom wenn erhält man die sogenannte "Staatsangehörigkeit". BRvD ist ja wie schon mehrfach bewiesen kein Staat. Mit dem gelben Schein ist man in der Weimarer Republik und auch die ist eine Firma.

  • #8

    juergen (Sonntag, 05 Juni 2016 23:45)

    Hallo Artus.
    Lieber Zweifler, das BRD Konglomerat ist eingesetzt um bestimmte Dinge abzuwickeln. Es hat sogar einen hoheitlichen Auftrag. Die BRD ist selbst ein Haufen Scheiße, doch in bestimmten Dingen MUSS dieses Firmenkonglomerat ewige Verträge erfüllen. Diese Zuständigkeit ohne Staatsrecht, gleich Verwaltung, kann und muss bestimmte Dinge erfüllen. Dieses Firmenkonglomerat bestätigt nur, das nach Abstammung (RuStag) man als Deutscher eines deutschen Staates bestätigt ist. Die BRD als Solches ist nur Verwaltung, sonst nichts. Jede Verwaltung hat Aufgaben, und die Staaatenlose BRD Verwaltung bescheinigt durch Prüfung das man Staatsangehöriger, gemäß Abstammung, eines deutschen Staates ist. Da ist alles, wo ist das Problem?
    Wer jedoch denken oder gar glauben mag das BRD ein Staat sei, ist entweder nicht genügend aufgeklärt oder ein Fantast.
    Der Glaube scheint des Menschen Himmelreich zu sein. Glaube ist Humbug, Wissen ist Erkenntnis.
    Der Witz an dem Ganzen ist, dass neue Erkenntnisse schon Morgen alles Wissen umkrempeln kann. Ewige Wahrheiten gibt es nur in der Ewigkeit, niemals im Vergänglichen.
    Fakt ist = das hier restlos alles gelogen ist. Auf was also willst Du bauen. Es gibt keinerlei Fundamente mehr, es sei denn Du erschaffst Diese für Dich SELBER.

    Merkste was? Es kommt nur auf Dich SELBST drauf an. Mehr ist da nicht.

  • #9

    maras-welt (Montag, 06 Juni 2016 12:18)

    @Hermann:
    Ich persönlich halte vom gelben Schein überhaupt nix. Durch meine Geburt, hier in Deutschland, bin ich Deutsche - Punkt. Deutsch ist man, wenn man sich deutsch fühlt. Das muss mir niemand durch irgendeinen Schein bestätigen. Die BRD kann das sowieso nicht. Da kann ich auch zum Bäcker gehen und mir was ausstellen lassen.
    Schein-Beamte brauchen den, damit sie innerhalb des Systems agieren können.

    Aber das ist meine ganz eigene Meinung. Jeder sieht das anders.

    LG
    mara

  • #10

    Frank (Montag, 06 Juni 2016 19:21)

    Teil 1

    Bin grad draufgestoßen, was da in der Gegend Ramstein, Spangdahlen und auch Andernorts für riesige Sauereien hinsichtlich Enteignung stattfinden. Aber man darf sich nicht darüber wundern, dass dies so möglich ist.

    @Juergen sagt es ganz richtig.
    Die Alliierten sind weiterhin unsere Besatzer. Dieses Land ist seit 1914 bis heute ununterbrochen im Kriegszustand, Kriegshandlungen nur unterbrochen durch militärische Kapitulation, Waffenstillstand, aber ohne Friedensvertrag (Ausnahme: Mit Russland wurde 1917 ein Friedensvertrag geschlossen, allerdings 1939 wieder von den Nazis gebrochen). Der Versailler Vertrag ist definitiv kein Friedensvertrag und der 2+4 Vertrag ist definitiv auch kein Friedensvertrag. Jeder, der seine Staatsbürgerschaft gem. RuStAG Stand 1913 nicht nachgewiesen hat (Nachweis wurde zur Bringschuld gemacht) und sich den "Gelben Schein" besorgte, hat die "Nazi-Staatsbürgerschaft" nach StAG von 1934. Diese haben die "Staatsbürgerschaft DEUTSCH und sind (nicht entnazifiziert) gem. SHAEF-Gesetz staatenlos (gilt auch nach 2+4 Vertrag). Staatenlose erhalten gem. Art. 27 Staatenlosabkommen in diesem Land von der BRD einen "Personalausweis" (steht im Art. 27 genau so drin), darin steht Staatsangehörigkeit DEUTSCH. So eine Staatsangehörigkeit gibt es nicht. Sie müsste zumindest heißen Deutschland od Deutscher. Im gelben Schein heißt sie auch nicht mehr DEUTSCH. Sie müssen zum Erhalt des Staatsangehörigkeitsausweises natürlich ihren Personalausweis und andere Staatenlos-Dokumente abgeben (Sie können ja nicht gleichzeitig eine Staatsangehörigkeit besitzen und Staatenloser sein).
    Was ein Staatenloser völkerrechtlich für Rechte hat - bitte selbst nachlesen, praktisch gar keine (ist der Gnade ausgeliefert). Kein Anspruch auf Grundrechte, Grundgesetz (GG ist per Definition laut Hager Landkriegsordnung ein"Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet für eine bestimmte Zeit (heißt: bis Friedensvertrag, bis durch den Souverän eine Verfassung wieder in Kraft gesetzt oder geschaffen werden kann), Sozialrechte (kein gesetzl. Rentenanspruch und dgl.), kein Anspruch auf Eigentum (deshalb sehr leicht zu enteignen) steht alles nur wirklichen Staatsangehörigen zu, wenns drauf ankommt. Ein Ausänder hat wesentlich mehr gesetzliche Ansprüche und Rechte, schießlich hat er ja eine Staatsangehörigkeit, wenn auch eine ausländische.

    Die BRD ist nur eine Verwaltung der Siegermächte und kein souveränder Staat, auch heute noch, trotz diesem Schwindel 2+4 Vertrag. Deshalb kann sie keine Staatsangehörigkeit verleihen, sondern nur im Rahmen eines Verwaltungsaktes bestätigen. Die BRD handelt rein nach internationalem Handelsrecht (auch Seerecht genannt). Der Personalausweisinhaber hat sich freiwillig (per Anatrag) dem Handelsrecht der BRD-Verwaltung unterworfen und hat keine Rechte eines Staatsanhehörigen, ist (mehr od. weniger freiwillig) Staatenloser (Sklave).

    Unser Land kann nur durch Initiative von (wirklichen) Staatsangehörigen (gem. RuStAG Stand 1913) im völkerrechtlichem Sinne wieder souverän werden, Friedensverträge schließen, eine souveräne Regierung (nicht nur Verwaltungsangestellte) wählen usw. (Staatenlose können nicht dazu beitragen). Freiwillig werden die Rest-Alliierten (und die Profiteure und Helfershelfer in diesem Land, die selbstverständlich einen Staatsangehörigkeitsnachweis besitzen, uns die Souveränität nicht geben. Dies hat Obama bei seinem Besuch der Airbase Ramstein am 5. Juni 2009 unmissverständlich gesagt, u.a. wörtlich: "Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben". Ja, 2009, von wegen der Quatsch "Der 2+4 Vertrag ist sowas wie ein Friedensvertrag und gibt die Souveränität zurück". Ja, so sind´s, die Amis, unsere "wahren Feunde" und ihre Helfershelfer, die BRD-Verwaltung, die uns vormachen will, sie seien eine souveräne" Regierung.

    weiter Teil 2

  • #11

    Frank (Montag, 06 Juni 2016 19:22)

    Teil 2

    Deshalb in folgenden Schritten zur Staatsbürgerschaft, Souveränität, Freiheit:

    1. Patientenverfügung (sehr wichtig, damit man Sie nicht außer Verkehr ziehen kann durch einfache Entmündigung)
    2. Willenserklärung abgeben (Erklärung, dass Sie vorsorglich alles zurücknehmen, was Sie vorher möglicherweise in Unkenntnis unterschrieben haben) oder Öffentlicher Eid mit Beurkundung
    3. Abstammungsnachweise besorgen (beglaubigte)
    4. Antrag auf die Bestätigung der Staatsbürgerschaft beim Ausländeramt stellen (ja, ist für Staatenlose und Außländer zuständig; Vorsicht: Antrag beinhaltet viele Irreführungen, genau erkundigen (nicht bei den Behörden), sonst kriegen Sie nur die Nazi-Staatsbürgerschaft DEUSCH (=staatenlos) bestätigt).
    5. Nach erhalt des Gelben Scheins dessen Eintragungen prüfen und ferner prüfen, ob die Personenstandsänderung auch verwaltungstechnisch weitergegeben wurden und richtig eingetragen sind:
    a) beim Bundesverwaltungsamt: einen ESta-Register-Auszug anfordern; dort muss es heißen: Staatsangehörigkeit erworben durch Geburt (Abstammung) § 4 Abs. 1 RuStAG
    b) bei der Wohnsitzgemeinde/Einwohnermeldeamt: Hier muss u.a. stehen "Glaubhaftmachung der deutschen Staatsangehörigkeit".
    6. Nachweislichen Widerspruch legen (Widerspruch bestätigen lassen) gegen den erhaltenen Staatsangehörigkeitsnachweis, denn dort wird die "Deutsche Staatsangehörigkeit" bestätigt für die man die Nachweise eingereicht hat (z.B. Hessen, Bayern, Preußen). Der Widerspruch wird zur Kenntnis genommen und nicht bearbeitet (Sie bekommen keinen Ergebnisbescheid). Braucht man auch nicht, wichtig ist, dass der Widerspruch nachweislich eingelegt wurde.

    Das ist der Weg aus der Staatenlosigkeit und die Voraussetzung zur Wiedererlangung eines souveränen Staates, zu Friedensverträgen und zum Frieden in der Welt. Ja, Deutschland ist immer noch mit 3/4 aller Staaten in der Welt im Krieg, lediglich unterbrochen durch völkerrechtlich jederzeit einseitig beendbaren Waffenstillstand. So mussten die USA und die BRD-Hilfstruppen z.B. Syrien völkerrechtlich konform nicht den Krieg erklären, denn Syrien hat im Februar 1945 Deutschland den Krieg erklärt und der ist nie durch Friedensvertrag beendet worden. BRD und deren Besatzer haben völkerrechtlich das Recht, diesen Krieg jederzeit weiterzuführen. Das haben sie einfach gemacht. Das ging auch so mit Lybien, im Balkan und geht so auch mit Russland (Kohl und Genscher haben den von Russland angebotenen Friedensvertrag auf Weisung der Rest-Besatzer abgeleht). Praktisch alle Staaten, die bei der UNO-Gründung als Mitglied dabei sein wollten, mussten auf Druck der USA Deutschland noch schnell den Krieg erklären. Das sollten wir ändern. Wir sollten nicht als "Germanische Hilfstruppen" zur völkerrechtlichen Legitimierung von Kriegen der USA zu deren Weltherrschaftbestreben weiter mitwirken, sondern zum Frieden beitragen.

    Bitte nachstehende weiterführende Infos dahingehend ansehen.

    http://www.freiheitistselbstbestimmtesleben.de/staatenlose.htm#ein%20Personalausweis%20f%C3%A4llt%20unter%20das%20Staatenlosen%C3%BCbereinkommen
    https://youtu.be/bmcHFtKqRYU
    https://youtu.be/tr73OBYX32c
    https://youtu.be/_RTjQkdpwmo
    https://youtu.be/7jemmfzjJE4
    https://youtu.be/CcTO0MINcAE

  • #12

    Heelene (Mittwoch, 08 Juni 2016 07:34)

    @ Frank

    das ist ja alles schön formuliert nur die Realität sieht anderst aus. Wenn ich meinen jetzigen Personalausweis DEUTSCH abgebe und ich habe den gelben Schein, der nützt mir gar nichts, wenn in der täglichen Geschäftsabwicklung in diesem Unternehmen BRD dieses Dokument als Legimitation gilt. Heißt habe ich diesen Personalausweis nicht und kann Ihn nicht vorweisen, dann gibt es eben bei der Bank keine Geschäftsabwicklung mehr.

    Kommen wir dann zum Besitz von Grund und Boden. Laut deinen Erläuterungen bin ich angeblich der rechtmäßige Besitzer. Will ich auf diesem meinem Eigentum ein Gebäude bauen, dann ist das nicht erlaubt weil ich einen gelben Staatsangehörigkeitsausweis habe. In diesem Fall müsste ich sozusagen keinen Bauantrag stellen, sondern ich kann und darf auf meinen Grund und Boden tun und machen was ich will?
    Na ja das glaube ich mal nicht, denn diese jetzige Verwaltung wird alles unternehmen um so ein Vorgehensweise und solche Handlungen zu unterbinden. Die schicken Dir Rechnungen und Bußgelder solange bis man Pleite ist. Und wenn nichts hilft dann kommt die Psychiaterie. Ich habe da mit allen Ausführungen meine Zweifel. Dass diese jetzige Verwaltung ein reines Unternehmen ist, daran ist sicherlich nicht mehr zu Zweifeln. Aber 90% glauben an dieses System und fühlen sich sauwohl und Leben sozusagen Beschwerdefrei im Wohlstand was Ihnen wichtiger ist als ein geregelte Suverinität auf dem Stückchen Erde auf dem Sie stehen. Durch dieses Verhalten lässt sich eben durch die Parteien das Volk steuern und selbst wenn sie ständig die Zeche bezahlen müssen. Ein glückliches Gefühl, Rechthaberei und ich bin besser als der andere, haben in diesem Land den meisten Stellenwert. Das ist den Köpfen von oben alles bekannt.
    Mir fehlt bei allem was ich lese der Zusammenhangvom gelbem Staatsnachweis zum Unternehmen mit den dort benötigten Dokumenten.

    Heelene

  • #13

    Thorsten (Mittwoch, 08 Juni 2016 11:52)

    @Heelene
    Der Personalausweis als Identitätsnachweis ist nicht nötig. Ich weise mich seit mehreren Jahren mit meinem eigenen Ausweis aus; auch bei Behörden, Polizei und sogar im Ausland (!). Ohne Probleme. Die wissen, was Sache ist, die wissen es doch!
    Kleine Fische, wie z.B. die Trulla am Tresen der Post, machen da schon eher Schwierigkeiten. Das macht mir aber nichts aus; auch die werden es früher oder später lernen.

    Die beste Alternative ist der grüne, vorläufige Reisepass.
    Den hat man mir übrigens vehement verwehrt! Nicht mal den normalen Reisepass wollte man mir ausstellen.
    Den Grünen rücken die auf Anweisung nicht mehr ohne Weiteres heraus. Man braucht einen guten Grund und inzwischen verlangen die Schweine sogar Reise-Nachweise, etc (daher am besten eine Reise nach Rußland mit dem Auto morgen Mittag).
    Dieser Interimsausweis wäre wohl die beste Wahl der Alternativen und trägt außen wie innen die wahren Adler :)

    Was den Ausweis betrifft, siehe mal in die Kommentare unter:
    http://www.maras-welt.de/2015/07/09/ttip-die-hinterh%C3%A4ltigen-alleing%C3%A4nge-der-eu-parlamentarier-die-mehrheit-ist-f%C3%BCr-ttip/

    @Frank ("Staatenlose erhalten gem. Art. 27 Staatenlosabkommen in diesem Land von der BRD einen "Personalausweis" (steht im Art. 27 genau so drin)")

    Nööö! Lies dieses Abkommen bis zum Ende und die Einschränkungen der BRD dazu.
    12. April 1976; BGBl. II S. 473:
    "Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
    [...]
    2. Artikel 27 des Übereinkommens wird nicht angewandt."

    Thorsten

  • #14

    Hermann (Mittwoch, 08 Juni 2016 22:54)

    Hallo Mara,Jürgen, Frank, Artus, Heelene, Thorsten.
    Als Staatenloser heißt es dann auch, dass wir illegal Steuern zahlen, oder illegal geblitzt werden, ist doch so, oder?
    Im Fahrzeugschein steht ja auch, ich zitiere "Der Inhaber der Zulassungsbescheinigung wird nicht als Eigentümer des Fahrzeugs ausgewiesen" Das sagt doch alles.
    Ich kenne jemand, der keine Steuern mehr bezahlt. Es gibt ein aktuelles Buch "Ich bin Mensch" vielleicht kennt Ihr das schon. Ich habe es noch nicht.
    Grüße an die Klardenker

  • #15

    Thorsten (Donnerstag, 09 Juni 2016 01:08)

    Hermann,
    wie sagt man so schön: "legal, illegal, scheißegal". Ob Steuern, Geblitzt... man muss wirklich einmal völlig pragmatisch an die Sache herantreten.
    Ein Personalausweisträger hat im Vorfeld den Antrag selbst unterschrieben. Das steht unumstritten fest. D.h. man begibt sich damit aus freiwilligen Stücken in diesen Löwenkäfig mit allen Konsequenzen. Natürlich geschieht dies unter arglistiger Täuschung, weil man das "Kleingedruckte" nicht als das erkennt, was es tatsächlich ist.
    Im Prinzip ist das Kleingedruckte das Regelwerk auf dem Spielfeld der BRD. Die Schergen nennen es Gesetze. Wenn der Vertrag steht, hat man sich auch an die Spielregeln (Gesetze) zu halten. Faktisch ganz simpel. Und daraus ergibt sich auch das zu bezahlende Knöllchen oder die zu entrichtenden Steuern.
    Aber gerade diese Täuschung ist der ideale Aufhänger, um an die Rechtmäßigkeit anzuknüpfen und diese zu revidieren. Dazu muss man Initiative ergreifen, die Täuschung und das Unrecht erkennen und das Spielfeld mit den Spielregeln namens 'Kleingedrucktes' wieder verlassen... oder wenigstens darauf aufmerksam machen, so dass der Gegenspieler (BRD) auch weiß, dass man das getäuschte Spiel durchschaut hat. Das ist der Anfang! Wenn man außerdem mit entsprechender Gegenwehr auf die Täuschung und deren Konsequenzen hinweist, bekommt dieses Spiel ein ganz anderes Gewicht :)

    Was prinzipiell ist und bleibt sind wahre Gesetze: HGB, BGB, usw. Diese kann auch der Gegenspieler im Spiel nicht einfach wegwischen.

    Was Steuern betrifft... Das BVerfG hat bereits entscheiden, dass es keine gesetzliche Steuerpflicht in der BRD gibt, bzw. dass das Grundgesetz Steuern nur stillschweigend vorruassetzt (was auch immer das bedeuten mag). Eine Tochterfirma hat über das Kleingedruckte der Muttergesellschaft entschieden :)
    Das Grundgesetz sieht keine Steuern vor, die Steuergesetze (Einkommenssteuergesetz, etc.) wären als Gesetze ungültig, usw, usw.
    Doch als AGB haben sie trotzdem Gültigkeit. Vertrag ist Vertrag. Die Vertragspartner haben sich zu "vertragen", sonst wird es vor dem im "Kleingedruckten" genannten Stellen (Gericht) entschieden werden müssen :)

    Der erste Schritt für sich selbst muss sein, dass man diesen Irrtum erkennt, diese Täuschung entlarvt und auch dem Gegenspieler mitteilt, dass man kein unrechtes Spiel mitspielt.
    Ein altes Sprichwort besagt: "Wer schweigt stimmt zu". Deswegen werden auch die schweigenden Mitspieler völlig rechtens abgefertigt. Man sollte nicht schweigen! Und die Nicht-Zustimmung ist bereits eine Grundlage. Nämlich die Grundlage, dass es sich um Täuschung dreht, dass es sich um Handel dreht und, dass man sich auch dagegen zur Wehr setzen kann.
    Auch ein Knöllchen ist Handel: Foto geschossen - Angebot per Post erhalten - Angebot angenommen (durch das Kleingedruckte gezwungen anzunehmen) - Bezahlen. Ansonsten erfolgt der übliche Verlauf der Eintreibung nach den Spielregeln.
    Schlussfolgerung: Täuschung erkennen > Spielregeln nicht anerkennen > Gegenangebote machen :)

    Was Steuern angeht, scheint mir persönlich die Sache etwas komplizierter zu sein. Es scheint mir ein größeres Kaliber zu sein, eines der dicksten Kaliber hierzulande (Nunja, das höchste Organ der BRD, der Deutsche Bundestag, ist neben Berlin auch im NATO-Hauptquartier in Mons, Belgien registriert. Wenn es international um Kohle geht, weht ein völlig anderer Wind). Meine Austragungen mit dem Finanz"amt" waren schonmal weniger erfolgreich als gedacht, auch wenn ich zu meiner Genugtuung schon die eine oder andere Offenbarung dieser Täter erfahren durfte. Trotz Rückschlag gab es eine Belohnung. Man lernt daraus, man lernt :)

    Hermann, dürfen wir erfahren, was "Ich kenne jemand, der keine Steuern mehr bezahlt" tatsächlich zu bedeuten hat. Inwiefern trifft dies zu? ...
    Steuererklärung? (joah, kein großes Ding)
    Gewerbesteuer?
    KFZ-Steuer? (inzwischen vom Zoll zwecks Ausfuhr eingezogen, bereits mehrfach erfolgreich verweigert, also möglich!)
    Sprit an der Tankstelle? (soll Berichten zufolge bereits erfolgreich in Netto bezahlt worden sein)
    Zahnbürste im Supermarkt oder Currywurst am Imbiss nebenan?

    PS.
    "Mit Wissen und Verstand ist die aktuelle Zeit nicht mehr zu ertragen"
    Thorsten

  • #16

    Hermann (Donnerstag, 09 Juni 2016 21:06)

    Hallo Thorsten
    ich weiß es nicht genau, aber mal verstanden zu haben, daß er keine Kfz-Steuer bezahlt.
    Was ist mit dem Buch, kennst du das schon?

  • #17

    Frank (Freitag, 10 Juni 2016 03:24)

    Teil 1

    Hallo @Heelene, hallo @Thorsten

    Zum Peronalausweis:
    Artikel 27 Staatenlosabkommen (Personalausweise): Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
    12. April 1976; BGBl. II S. 473: "Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
    [...] 2. Artikel 27 des Übereinkommens wird nicht angewandt."
    Es werden täglich zigtausende von Personalausweisen ausgestellt. Aber, die BRD-Verwaltung lässt jedem, der diesen haben will, einen schriftlichen Antrag mit Unterschrift (Vornahme und Familienname) ausfüllen. Unterschrift heute nur noch irgendwie digital ohne dass man das tatsächliche unterschriebene Dokument gleichzeitig sieht und dann ausgedruckt bekommt. Zeig mir mal dein od. irgendein so unterschriebenes Antragsformular (Dokument mit Unterschrift). Was haben die Leute da genau unterschrieben? So was wie: Bitte, bitte ich möchte irgendwie so ein Ausweis haben, der mich bedingungslos dem Handelsrecht der BRD-Verwaltung unterwirft, mir (definitiv) keine Staatsangehörigkeit bescheinigt sondern nur das Gegenteil, mit dem ich aber in alle Länder der EU-Verwaltung-GmbH reisen kann. Für diesen Knebel-/Sklaven-Vertrag bin ich gerne bereit auch noch ein Schweinegeld zu zahlen. Personalausweis und Reisepass mit der Eintragung DEUTSCH bescheinigen keine Staatsangehörigkeit, sie "begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt", so heißt das offiziell (vor kurzer Zeit noch auf der Website des Innenministeriums), Ha, ha, ha. Juristen lachen über solche Argumentation zur Beweisführung (mir tut heute mein linker Fuß weh, ich habe die begründete Vermutung, dass es übermorgen regnet; mehr is es nicht). Der Nachweis der Staatangehörigkeit wurde zur Bringschuld gemacht (mit Ausnahme von sog. "hoheitlichen" Berufen wie Richter, Staatsanwälte, Notare ect.). Wenn du die Staatsangehörigkeit nachgewiesen hast (bitte nur Staatsangehörigkeit Baden, Bayern, Preußen, Oldenburg und dgl. beantragen, nicht "Deutsche (NAZI-)Staatsangehörigkeit"), dann erhält man den "Staatsangehörigkeitsausweis ...ist deutscher Staatsangehöriger". Da heißt es dann plötzlich nicht mehr Name MUSTERMANN, Vorname ERIKA, Staatsangehörigkeit DEUTSCH, sondern Vorname Erika, Familienname Mustermann und ist deutscher Staatsangehöriger. Alles plötzlich Kleingeschrieben, aus DEUTSCH wurde plötzlich "deutsche(r) Staatsangehörige(r) ".Vorname ist der natürliche Name eines Menschen (nicht einer Handelssache/Person), hier Erika und in Kleinbuchstaben. Mustermann ist lediglich der Hinweis od. Belegung, aus welcher Familie/Herkunft der Mensch stammt mit diesen Namen Erika (Herkunftserklärung, zur Vermeidung von Verwechselungsprobleme bei gleichen Namen). Auch plötzlich in Kleinbuchstaben. Heißt, willkommen aus der Staatenlosigkeit. Für diese Urkunde musst du natürlich das "Verwaltungsdokument" Personalausweis.
    Bezüglich Farben des Reisepasses: Es gibt international nur drei Farben für Reisepässe.
    Oberste Kategorie: Farbe Blau in allen möglichen Schartierungen aber blau: Souveräne Staaten bzw. deren Staatsangehörige (z.B. USA, Lichtenstein, Russland und Diplomaten)
    Farbe Grün: provisorische Pässe mit zeitlicher Begrenzung (max. 1 Jahr), wird von der Wohngemeinde ausgestellt.
    Farbe Rot (unterste Kategorie): Reisepässe nicht souveräner Staaten und abhängige Konstrukte.

    Einen Personalausweis braucht man überhaupt nicht und ist das übelste Dokument (unbedingt zurückgeben mit eidesstattlicher Erklärung, dass man getäuscht war und diesen Ausweis niemals beantragt hätte, wäre man damals im Klaren darüber gewesen … usw. und Rückgabe bestätigen lassen). Reisepass ist schon besser (wenn auch für BRD-ler in Farbe rot), besser wäre der grüne Reisepass (gilt halt immer nur ein Jahr). Auf diesem steht übrigens an oberster Stelle nicht mehr die Firma EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT vor der Firma BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND.
    Besser ist natürlich der „Gelbe Schein“. Dieser bescheinigt zumindest auch eine Staatsangehörigkeit (wenn auch nicht die richtige). Mit diesem kann man sich überall auf der Welt legitimieren (bitte nicht im Original mittragen, sondern als beglaubigte Kopie mit Apostille). Er m u s s als Legitimation anerkannt werden (von jedem Land, jeder Bank, jeden Polizisten, jedem Notar, usw.).

    weiter Teil 2

  • #18

    Frank (Freitag, 10 Juni 2016 03:27)

    Teil 2

    Zum „Grund und Boden):
    Da wurde offensichtlich etwas falsch verstanden (meine Schuld, ich habe meinen Kommentar nicht mehr durchgelesen und somit an manchen Stellen missverständlich).
    Besitzer ist nicht gleich Eigentümer. Ein Mieter besitzt seine Wohnung, ist aber nicht der Eigentümer. Eigentümer eines Grundstücks ist der, der im Grundbuch eingetragen ist. Staatenlose haben keinen A n s p r u c h auf Eigentum. Diese können Eigentum haben, solange es ihnen gestattet wird. Diese können auch Sozialleistungen erhalten, solange es ihnen zugestanden wird. Anspruch auf Eigentumsschutz, auch in einem militärisch besetzten Gebiet, haben nur Staatsangehörige. D.h. natürlich nicht, dass jeder jeden Staatenlosen bestehlen und berauben darf. Es muss schließlich die öffentliche Ordnung erhalten werden. Aber der Besatzer darf das und macht das in diesem Land ganz einfach durch seine BRD-Verwaltung. Gerade im Raum Ramstein, Spangdahlem wird doch für die militärischen Bedürfnisse der Besatzer so hurtig und problemlos enteignet. Da habe ich irgendwo im Blog gelesen, da hat ein enteigneter Bauer bei seiner Klage vor Gericht mit dem Grundgesetz argumentiert. Der Richter hat darauf verwiesen, dass es doch darüber auch ein Handelsrecht gibt. Tja, manchmal sind sie ehrlich, die Burschen. Ich bin sicher, der Bauer hat keine Staatsangehörigkeit nachgewiesen, hatte keine Chance. Auf die Entschädigungssumme, die die BRD-Verwaltung aus den Steuermitteln der BRD-ler gütigst gewährt, besteht nicht mal Anspruch.
    Und auf eigenen Grund und Boden darf man auch als Staatsangehöriger natürlich nicht machen was man will. Da hast du was völlig missverstanden. Souveränität hat nichts mit Grundstücksbesitz zu tun. Ich kann natürlich nicht über ein Grundstück, das ich besitze, einen eigenen souveränen Staat gründen, wen du das meinst. Außer, das Grundstück gehört zu keinem Staat und ist eigentümerlos. Eher selten heutzutage auf der Erde. Vielleicht noch in der Antarktis. Übrigens, die BRD als Rechtsnachfolger des NAZI-Deutschland, hat im Bundesanzeiger vom 12.06.1952 die geografischen Benennungen von Neuschwabenland in der Antarktis, das eine Expedition 1938/39 völkerrechtskonform als Staatsgebiet abgesteckt und beansprucht hat, bekanntgegeben. Vielleicht ist dies das Staatsgebiet der BRD oder von Deutschland. Na dann, liebe Deutsche, nehmt ruhig ein paar warme Socken mehr mit beim Besuch eurer Heimat.
    Bei der Widererlangung der Souveränität im völkerrechtlichem Sinne muss auf die Zeit zurückgegriffen werden, wo noch Souveränität bestand, vor 1918. Danach war dieses Deutschland nicht mehr souverän und bis heute pausenlos im Kriegszustand und ab 1945 wieder besetzt. Eine Staatsangehörigkeit kann nicht willkürlich entzogen werden (Völkerrecht). Das Staatangehörigkeitsverordnung von 1934 ((1)Die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fällt fort. (2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit) ist ungültig, da es illegitim zustande kam; Die Nazigesetze wurden zudem von den Alliierten aufgehoben. Die Regelungen der BRD beziehen sich aber darauf. Art. 116 GG (1) Deutscher im Sinne dieses GG ist …, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Ja was, die Hitlerstaatsangehörigkeit? Nee, danke. Eine „deutsche Staatsangehörigkeit“ gab es aber vor 1934 gar nicht. Das letzte gültige Staatsangehörigkeitsgesetz ist das RuStAG von 1913. Darin heißt es § 1 RuStAG: Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat , oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt. Da steht nichts von deutscher Staatsangehörigkeit. Das war ein Staatenbund zwischen souveränen Staaten und die Saatsangehörigkeit war die der Bundesstaaten (Hessen, Preußen, Bayern, Baden, Hansestadt Hamburg, Sachsen usw.), die unmittelbare Reichsangehörigkeit hatten die Bürger in den damaligen Kolonien. Ja, auch die waren damals nicht staatenlos, sondern Staatsangehörige.
    Auf dieses RuStAG 1913 muss man sich beziehen, was anderes gilt nicht bzw. nichts.
    Leider bekommt man mit dem Gelben Schein nur die Nazi-Staatsangehörigkeit nach StAG 1934 bescheinigt. Deshalb Widerspruch einlegen.

    weiter Teil 3

  • #19

    Frank (Freitag, 10 Juni 2016 03:28)

    Teil 3

    Besser als Gelber Schein ist, wen man die Staatsangehörigkeit nach RuStAG 1913 in einem bereits völkerrechtskonform in Reorganisation befindlichen Bundesstaat (z.B. Preußen, Würtemberg, Bayern) nachweist. Dann kann man sich die richtige und gültige Staatsbürgerschaftsurkunde (Heimatschein) vom Bundesstaat ausstellen lassen (nicht von der BRD-Verwaltung). Auch viele Gemeinden haben sich bereits reorganisiert und besitzen damit wieder die Rechte vor 1918. Eines der wichtigsten ist das Bodenreicht (Die Gemeinde Neuhaus/Westfalen hat hierzu sehr gute Informationen www.gemeinde-neuhaus.de).

    Ja, da heulen Sie auf wie getroffene Hunde, die sich in diesem Besatzerland unter und mit Hilfe der BRD-Verwaltung auf Kosten anderer so richtig fett eingerichtet haben (Politiker, Ämter, Gerichte ct.). Ist ja klar, die verlieren ihre Pfründe und werden womöglich noch zur Verantwortung gezogen von einem souveränen Bundesstaat der alle drei Merkmale eines Staates im völkerrechtlichem Sinne hat: Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt. Die BRD-Verwaltung hat keines dieser Merkmale: kein Staatsvolk (es gibt auf der ganzen Welt keinen Staatsangehörigen Bundesrepublik Deutschland, keinen Bundesbürger), kein Staatsgebiet (ja, vielleicht das Neuschwabenland in der Antarktis), und keine Staatsgewalt (haben die Besatzer nach wie vor). Die haben nur das Handelsrecht. Immerhin sind sie damit weit gekommen mit Lügen und Handelsrecht. Kriegslisten sind nach HLKO erlaubt. Und so geben die nicht so schnell auf

    @Hermann
    Und warum soll ein Staatenloser oder DEUTSCH keine Steuern oder Busgelder zahlen müssen? Er ist doch einen Handelsvertrag eingegangen.

  • #20

    Gorden (Samstag, 11 Juni 2016 08:43)


    In meinem Schweizer Ausländerausweis steht als Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" und der Name ist klein geschrieben (genau wie in meiner Geburtsurkunde von Deutschland). Im (alten und noch gültigen deutschen) Reisepass steht aber als Staatsangehörigkeit "DEUTSCH" und der Name in Grossbuchstaben. Ist das nicht lustig?!

    In der Schweiz gibt es auch kein Personalausweis, sondern eine Identitätskarte. Man weiss also sehr wohl Bescheid. Mein Personalausweis habe ich schon lange abgegeben. Das war ein lustiges Schauspiel. Nach Deutschland gehe ich nur noch billig einkaufen.
    Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott!

  • #21

    maras-welt (Samstag, 11 Juni 2016 09:41)

    @Hermann:
    Wie heißt denn der Autor/die Autorin des Buches "Ich bin Mensch"?

  • #22

    Thorsten (Samstag, 11 Juni 2016 14:20)

    Hallo Gorden,
    die Sache mit den Daten im CH-Ausländerausweis klingen interessant. Ich könnte es fast nicht glauben, wenn ich nicht selbst schon einen gesehen hätte. Wäre es möglich, zwecks Dokumentation, eine geschwärzte Kopie (Scan) davon zu erhalten? Hättest du die Möglichkeit dazu? Falls nötig gebe ich gerne Hilfestellung.

    @mara
    Ich bin Mensch (Hendrik von Asgard) ISBN: 978-3739214832

  • #23

    Gorden (Samstag, 11 Juni 2016 16:44)

    @ Thorsten

    http://www.mylittlehomepage.de/Ausweis.jpeg

    Zum Antrag habe ich den deutschen Reisepass vorgelegt mit Staatsangehörigkeit "Deutsch". Und ich bekomme einen Ausweis mit Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland". Mehr muss man dazu nicht sagen … wacht endlich auf ! Im Zweifelsfall einfach ausreisen.

  • #24

    maras-welt (Montag, 13 Juni 2016 18:45)

    Danke Thorsten :-)

  • #25

    Heelene (Mittwoch, 15 Juni 2016 08:03)

    für mich ist diese Diskussion nicht zielführend, weil die Darlegung der tatsächlichen Zusammenhänge und der tägliche Lebensführung, so wie wir es zu führen gewohnt sind, nicht aufgezeigt werden mit fremden Dokumenten.
    Die Beführworter des gelben Scheins argumentieren aus Ihrer Sicht und dann kommen die Gegener die den gelben Schein für das entstehen des eigentlichen Konstrukt Bundesrepublik Deutschland ansehen, weil damit dieser Staat ausgewiesene Bürger hätte. In Sinne der EU will man doch nicht einen eigenen Staat BRD herstellen. Nur deshalb kann ich die Verweigerung der Verwaltung bei der Ausstellung von derartigen Dokumenten erklären.

    Ein Widerspruch jagt den anderen.

    Ich habe seit 2009 keinen gültigen P-Ausweis mehr (abgelaufen) und bin damit bis jetzt gut zurechtgekommen. Man bedenke für einen P-Ausweis sind 28 Euro zu bezahlen und man ist definitiv damit trotzdem nicht der Besitzer dieses angeblichen Dokumentes. https://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/BJNR134610009.html siehe §4 Eigentum am Ausweis, (2) Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Aber 28 Euro soll ich dafür abdrücken.

    Habe meine Meldebescheinigung und den R-Pass. Wem das nicht genügt, dem lege ich die Texte als Nachweise vor die Nase und dann zeigt sich das Unwissen des fordernden Gegenübers.

    Melde ich mich Staatenlos, dann darf ich ein Grund - und Bodenerbe auch nicht als mein Eigentum betrachten, weil mich der Staat mit seiner Willkür eh enteigenen kann und wird. Ja bitte schön wann darf ich noch etwas?

    Es ist davon auszugehen, dass die USA Ihren Einfluss und Ihre Interessen gegenüber der EU mit TTIP umsetzen werden. Unser bestehendes Deutschland wird dann eh in die EU überführt und von dort gesteuert und wir Bürger haben die Arschkarte gezogen. Das gilt ganz sicher bei der Umsetzung von Bürgerrechten bei den Gerichten.
    Dieses Umsetzung ist doch in allen Medien zu verfolgen und diese angeblichen Parteien werden zur Steuerung diese Vorhabens benutzt. Dieser ganze staatliche Aufbau Verwaltung, Politiker, Regierung wird ja entsprechend mit den Einkommens- und Verfügungsmachtstellung gesteuert. In dieses Wirtschaftssystem ist es inzwischen finanziell tragbar, dass wir es uns Erlauben können, jedem Bürger einen Kontrolleur bzw. Aufpasser zur Seite zu stellen der sich Polizei oder Ordnungsamt nennen darf. Sprich eine Person die für's nichts tun zufriedenstellend bezahlt wird und diese Person meint mit Ihrer Funktion, sie habe eine wichtige Aufgabe zugeteilt bekommen, weil Sie mit einer Uniform in der Gegend rum latschen darf um andere Menschen zurechtzuweisen.

    Die Polizei und sogenannten Ordnungsbehörden in den EU-Staaten sind inzwischen alle gleich gut mit Knüpel und Schutzausrüstung gegen alle Demonstrationen oder Gegenwehr der Bürger zur Stelle. War zu sehen gegen die Flüchtlinge in Griechenland bei der Räumung des Lagers.
    Inzwischen sind ja die einheitlichen Wasserwerfer der Firma Rosenbauer in der EU verteilt. D hat 78 solcher Fahrzeuge zu einem Stückpreis von 780 000 Euro bezogen und im Land verteilt. Brauchen wir soetwas? Wenn wir nicht Demonstrieren dürfen, dann stehen diese Fahrzeuge doch eh nur herum und verrosten und entsprechen irgendwann nicht mehr der Norm. Na ja dann werden eben neue Fahrzeuge beschafft. Das ist die Philosophie des sogenannten Wettbewerbes der EU, die so wird uns der Glaube vermittelt zu einer Vollbeschäftigung und zufriedenheit aller Bürger führen soll. Volksverdummung würde ich sagen und Leute wacht entlich auf.

    Was mich wundert, dass wir es in D zulassen, dass uns mit dieser Fiskalpolitik der EU und des Herrn Draghi alle Bürger gleich arm gemacht werden sollen mit den Menschen in anderen EU-Staaten. Unserer Jugend, der nachwachsenden Bevölkerung wird jede Basis zum Aufbau von finanziellen Rücklagen, egal für was vorgesehen, im Grunde entzogen. Und alle Bürger nehmen dieses einfach so hin und akzeptieren es ohne zu murren. Kein Wunder, dass dieses Einheitsüberlebenssystem Hartz4 in D ein Erfolgssystem ist und in Frankreich etabliert werden soll. Die Regierenden einschließlich der EU haben es geschafft eine Bevölkerung von über 3 Millionen Menschen ohne Gegenwehr auf 45 qm mit 400 Euro zum Leben im Zaume zu halten.

    Kein Wunder, dass schon zu lesen ist, dass diese finanzielle Bezugsgröße Hartz4 die Einheitsrente der EU sein wird. Nur man ist sich nicht Schlüssig, ob diese unsere bisher gut versorgten Beamten damit einverstanden sein werden.

    Nun ja die Fanmeile ist dem Volk eben doch wichtiger und dann ist es den Menschen eh gleich und egal, ob vom Konto jeden Monat Zwangsbeiträge von 17,50 Euro für die Volksverdummung abgebucht werden.

    Heelene

  • #26

    Frank (Montag, 20 Juni 2016 04:41)

    @Heelene
    Was willst du damit sagen? Ist das dein erklärter persönlicher Exitus?

  • #27

    Heelene (Mittwoch, 06 Juli 2016 20:34)

    @Frank,
    der Exitus über uns alle ist viel viel weiter fortgeschritten, als dass wir es uns vorstellen können. Ob man das persönlich sehen muss oder nicht, hängt doch immer von der Situation der Zufriedenheit jedes einzelnen Menschen ab. Nur die Berücksichtigung nach dem Grundgesetz, jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich, hat die gleichen Rechte, werden einfach von der staatlichen Macht in Ihren Sinne angewendet. Wer aufmuckt und Zicken macht, wird von der Presse, Medien, der Politik, der öffentlichen Verwaltung, der Polizei mit Ihrem Auftrag der Terrorbekämpfung mit kompromisslosen Zwangsmaßnahmen, in erster Line des persönlichen Geldentzug, des psychologischen Besitzstandsentzuges Stufe für Stufe niedergemacht.

    Heelene